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Blogbeiträge
Kommission für Rechtsfragen des Ständerats schärft Eckpunkte der E-ID
Medienmitteilung, 28. Juni 2024
Grussbotschaft von Bundesrat Beat Jans zur Digital Identity unConference Europe (DICE)
Nur die englische Version ist verfügbar.
Zusätzliche technische Informationen auf GitHub
Im Rahmen der Digital Identity unConference Europe (DICE) wurden zusätzliche technische Informationen rund um die Abklärungen zur technischen Umsetzung der elektronischen Identität des Bundes (E-ID) auf GitHub publiziert.Text nur auf Englisch verfügbar.Link auf GitHub
E-ID: weitere Abklärungen zur technischen Umsetzung
Das EJPD hat den Bundesrat am 14. Juni 2024 über die Ergebnisse der informellen Konsultation zur technischen Umsetzung der neuen elektronischen Identität des Bundes (E-ID) informiert. Die eingegangenen Stellungnahmen zeigen deutlich: die E-ID soll sowohl einen hohen Schutz der Privatsphäre garantieren als auch international verwendet werden können. Um beide Anforderungen zu erfüllen, muss die für die E-ID notwendige Vertrauensinfrastruktur parallel verschiedene Technologien unterstützen. Dazu sind weitere Abklärungen erforderlich. Das EJPD wird dem Bundesrat voraussichtlich vor Jahresende einen konkreten Vorschlag unterbreiten.MedienmitteilungKonsultation zum Technologie-Entscheid betreffend Vertrauensinfrastruktur und E-ID: Zusammenfassung der Stellungnahmen
Grussbotschaft von Bundesrat Beat Jans zum ParlDigiDinner
E-ID und Vertrauensinfrastruktur
Prüfung des Projektes Elektronischer Identifikationsnachweis (E-ID)
Im März 2023 hat die Bundeskanzlei das Vorhaben als DTI-Schlüsselprojekt eingestuft. Aus diesem Grund hat die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) zum ersten Mal das Vorhaben zur Einführung eines staatlich anerkannten elektronischen Identifikationsnachweises (Programm E-ID) geprüft.
Pilotprojekt zur E-ID: Elektronischer Lernfahrausweis im Kanton Appenzell Ausserrhoden
Der Kanton Appenzell Ausserrhoden stellt den Lernfahrausweis neu auch elektronisch aus. Das Bundesamt für Justiz (BJ), das Bundesamt für Strassen (ASTRA) zusammen mit der Vereinigung der Schweizerischen Strassenverkehrsämter (asa) und dem Strassenverkehrsamt Appenzell Ausserrhoden lancieren das Pilotprojekt im Hinblick auf die Einführung des staatlich anerkannten Identitätsnachweises (E-ID). Der neue elektronische Lernfahrausweis wurde am 3. Mai 2024 an einer gemeinsamen Medienkonferenz in Herisau (AR) vorgestellt.Medienmitteilung, 3. Mai 2024
Kommission für Rechtsfragen des Ständerats beschliesse Eintreten
Medienmitteilung, 24. April 2024RK-S befasst sich mit dem Urteil des EGMR (parlament.ch)
Anhörungen zum E-ID-Gesetz in der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats
Die Kommission hat am 19. Januar 2024 Anhörungen zum Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise durchgeführt.
Nationalrat nimmt den Entwurf an
Für Annahme des Entwurfs 175 Stimmen, dagegen 14, 1 Enthaltung
Das E-ID-Gesetz in der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats
Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats ist auf das Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise eingetreten und hat die Detailberatung abgeschlossen in ihrer Sitzung vom 23. Februar 2024 abgeschlossen. Gemäss Sessionsplanung kann das E-ID-Gesetz in der Frühjahressession (voraussichtlich am 14. März 2024) vom Nationalrat beraten werden.
fedpol publiziert Ausschreibung zur Online-Verifikation der Antragsstellenden im E-ID-Ausstellungsprozess
Für die Ausstellung der staatliche E-ID nach dem Entwurf des E-ID-Gesetz (BGEID) sucht fedpol einen Anbieter mit einem Produkt zur Online-Verifikation der Antragsstellerinnen und Antragsteller. Der Anbieter soll ein bewährtes Software-Produkt für die automatisierte Personenverifikation liefern und bei der Integration unterstützen. Das Produkt muss die Lebendigkeit (Liveness check) und die Übereinstimmung des Gesichtsbildes (Face Image Verification) einer Person mit vorhandenen Referenzbildern prüfen, sowie Schweizer Ausweisdokumente auslesen und deren Echtheit überprüfen können. Für die Integration in die Bundeswallet soll das Produkt ein Software Development Kit (SDK) zur Verfügung stellen. Zudem wird im Produkt eine manuelle Überprüfungskomponente benötigt, die Mitarbeitenden des Staatlichen Identitätsstelle (SID) bei fedpol zur Qualitätssicherung und in unklaren Fällen aus der automatischen Verifikation dient.
Grussbotschaft von Bundesrat Beat Jans zu digitalen Infrastrukturen
Bundesrat Beat Jans, Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), eröffnete das Digital Wallets Panel zusammen mit dem Geschäftsführer von Digitalswitzerland, Stefan Metzger, am Mittwoch, den 17. Januar 2024 im Digitalswitzerland-Village in Davos mit einer Begrüßungsrede (nur englische Version verfügbar).
Das Programm der Mitglieder des Bundesrates am WEF-Jahrestreffen 2024
Bundesrat Beat Jans, Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), eröffnet am Mittwoch, den 17. Januar 2024 zusammen mit Digitalswitzerland- Geschäftsführer Stefan Metzger das Digital Wallets Panel im Digitalswitzerland-Village in Davos.
Schweizweites Behörden-Login nimmt den Betrieb mit Pilotkantonen auf
Der Authentifizierungsdienst der Schweizer Behörden (AGOV) hat heute den Betrieb mit zwei Pilotkantonen aufgenommen. Mit dem einheitlichen Behörden-Login wird der elektronische Verkehr mit den Behörden von Bund, Kantonen und Gemeinden vereinfacht. So kann das AGOV-Login beispielsweise in den Kantonen Zürich und Appenzell Ausserrhoden als schneller und unkomplizierter Zugang zur elektronischen Steuererklärung genutzt werden. Auch die geplante staatliche elektronische Identität (E-ID) wird mit dem AGOV-Login verknüpft. AGOV ist Teil der Agenda Digitale Verwaltung Schweiz (DVS).
Konsultation zum Technologie-Entscheid
Der Bundesrat hat am 22. November 2023 den Gesetzesentwurf und die Botschaft zum neuen Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (E-ID-Gesetz, BGEID) zu Händen des Parlaments verabschiedet.
E-ID: Bundesrat verabschiedet Botschaft
Mit der neuen elektronischen Identität (E-ID) des Bundes sollen sich Nutzerinnen und Nutzer künftig sicher, schnell und unkompliziert digital ausweisen können. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. November 2023 die Botschaft zum neuen Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (E ID-Gesetz, BGEID) verabschiedet. Die E-ID soll vom Bund herausgegeben werden, den grösstmöglichen Schutz der persönlichen Daten gewährleisten, kostenlos und freiwillig sein. Der Bundesrat schlägt vor, dass die für den Betrieb der E-ID erforderliche Infrastruktur auch von kantonalen und kommunalen Behörden sowie von Privaten für die Ausstellung von elektronischen Nachweisen genutzt werden kann.
Wie die E-ID die Sozialversicherungen transformieren kann
Genau wie der IK-Auszug wäre es mit der E-ID auch möglich, den Vorsorge-Ausweis als elektronischen Nachweis ausgestellt zu bekommen.
Eröffnung der Public Sandbox Trust Infrastructure
Eine Sandbox ist eine geschützte technische Umgebung, in der Test durchgeführt werden können. In der Public Sandbox Trust Infrastructure können Behörden und Private Erfahrungen mit der geplanten Vertrauensinfrastruktur sammeln. Konkret ist es möglich, innerhalb der Sandbox elektronische Nachweise auszustellen und zu verifizieren. Sie wird vom Bund betrieben.
Erste Auswertung der Vernehmlassung zum neuen E-ID-Gesetz
Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 2. Dezember 2022 über eine erste Analyse der Stellungnahmen aus der Vernehmlassung zum neuen E ID-Gesetz informiert. Diese sind überwiegend positiv ausgefallen. Verschiedene Hinweise und Vorschläge wird das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage nun vertieft prüfen. Die Vorlage zum neuen E-ID-Gesetz soll dem Bundesrat voraussichtlich bis im Sommer 2023 unterbreitet werden.
