Datenschutzerklärung und Nutzungsbedingungen LicenceCheck

Nutzungsbedingungen betreffend die vom ASTRA (Bundesamt für Strassen) betriebene Applikation zur Überprüfung der Gültigkeit von elektronischen Lernfahrausweisen (eLFA)

Stand: Juni 2025

1. Geltungsbereich und Zweck

1.1. Diese Nutzungsbedingungen regeln den Bezug und die Nutzung der «LicenceCheck» Web-Applikation durch die Nutzenden und gelten als integrierender Bestandteil desselben. Neben diesen Nutzungsbedingungen sind auch die Datenschutzerklärung der «LicenceCheck» Web-Applikation sowie die Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung der Applikation zur Aufbewahrung und Vorweisung digitaler Nachweise der Vertrauensinfrastruktur Bund (swiyu) Wallet zu beachten.

1.2. Die «LicenceCheck» Web-Applikation und die damit verbundenen Datenbearbeitungen haben den ausschliesslichen Zweck, die vorgewiesenen elektronischen Lernfahrausweise durch die Nutzenden auf deren Gültigkeit hin zu überprüfen.

2. Zugriffs- und Anwendungsbedingungen

2.1. Die «LicenceCheck» Web-Applikation kann auf internetfähigen Geräten genutzt werden.

2.2. Die Nutzung der «LicenceCheck» Web-Applikation ist nicht auf ein geografisches Gebiet beschränkt.

2.3. Bei Nutzung der «LicenceCheck» Web-Applikation erklärt die die Web-App nutzende Person (nachfolgend «Verifikatorin») die nachfolgenden Bedingungen und rechtlichen Informationen im Zusammenhang mit der «LicenceCheck» Web-Applikation (und den darin enthaltenen Elementen) verstanden zu haben und anerkennt diese. Beim Öffnen der «LicenceCheck» Web-Applikation hat die Verifikatorin diese zu genehmigen. Sollte die Verifikatorin mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sein, ist eine Nutzung der «LicenceCheck» Web-Applikation nicht möglich.

3. Funktionen der App

Mittels «LicenceCheck» Web-Applikation können die Verifikatorinnen die Gültigkeit eines vorgewiesenen eLFA überprüfen. Eine Überprüfung kann nur physisch zwischen der «swiyu» Wallet und der «LicenceCheck» Web-Applikation erfolgen. Die «LicenceCheck» Web-Applikation sieht im Einzelnen folgende Bearbeitungsschritte vor:

3.1. Zur Überprüfung eines eLFA erstellt die Verifikatorin in der «LicenceCheck» Web-Applikation eine Anfrage mittels eines QR-Codes. Zu diesem Zeitpunkt werden noch keine Personendaten übertragen. Sie kann wählen zwischen einer reinen Gültigkeitsüberprüfung und einer Überprüfung aller Daten:

• Gültigkeit überprüfen: Dabei wird der eLFA rein auf dessen Gültigkeit hin überprüft. Dabei werden das Foto, das Ablaufdatum, die Ausweiskategorie sowie mögliche Beschränkungen und Auflagen angezeigt. Ist der eLFA ungültig, wird nur der Status ungültig angezeigt.
• Alle Daten überprüfen: Dabei werden alle Daten der Inhaberin eines eLFA durch die Verifikatorin abgerufen. Es handelt sich um folgende Daten: Foto, Name, Vorname, Geburtsdatum, Heimatort, Unterschrift, Ausstellungs- und Ablaufdatum eLFA, ausstellende Behörde, Nummer des Lernfahrausweises, Faber-PIN, Ausweiskategorie, Piktogramm der Kategorie, allfällige Zusatzangaben zur Kategorie, Beschränkungen, Auflagen und einen QR-Code für die Polizeikontrolle. Ist der eLFA ungültig, wird nur der Status ungültig angezeigt, ohne dass weitere Personendaten übermittelt werden.

3.2. Im Folgenden erhält die Verifikatorin einen QR-Code von der «LicenceCheck» Web-Applikation.

3.3. Die Inhaberin des eLFA hat nun über die «swiyu» Wallet den QR-Code auf dem Gerät der Verifikatorin zu scannen. Hierzu muss sie der «swiyu» Wallet die Berechtigung zur Verwendung der Kamera gewähren.

3.4. Anschliessend erhält die Inhaberin des eLFA die Überprüfungsanfrage in der «swiyu» Wallet und sieht eine Auflistung der Daten, die durch die Verifikatorin angefragt werden.

3.5. Im Folgenden kann die Inhaberin des eLFA entscheiden, ob sie die angefragten Informationen übermitteln möchte oder die Anfrage ablehnen will.

3.6. Wird die Anfrage akzeptiert, erhält die «LicenceCheck» Web-Applikation und damit die Verifikatorin die angefragten Informationen. Wird die Anfrage abgelehnt, erhält die Verifikatorin die Information, dass die Anfrage abgelehnt wurde.

3.7. Mit der Nutzung der «LicenceCheck» Web-Applikation akzeptieren die Benutzerinnen und Benutzer die Bedingungen. Die allgemeine Datenschutzerklärung des Bundes (Rechtliches (admin.ch)) und die Datenschutzerklärung der «LicenceCheck» Web-Applikation werden zur Kenntnis genommen.

Die «LicenceCheck» Web-Applikation verwendet keine Standortortung oder Geolokalisierung.

4. Sorgfaltspflichten der Verifikatorin

4.1. Der technische Zugang zur «LicenceCheck» Web-Applikation ist in der Verantwortung der Benutzerinnen und Benutzer.

4.2. Das Treffen der notwendigen Sicherheitsvorkehrungen für die eigenen Geräte ist Sache der Benutzerinnen und Benutzer.

4.3. Die Benutzerinnen und Benutzer sind dafür verantwortlich, dass bei der Nutzung der «LicenceCheck» Web-Applikation die anwendbaren rechtlichen Bestimmungen und Nutzungsbedingungen eingehalten werden.

5. Haftung und Gewährleistung

5.1. Obwohl das ASTRA und das BIT resp. die Schweizerische Eidgenossenschaft mit aller Sorgfalt auf die Richtigkeit der veröffentlichten Informationen, Inhalte und Mitteilungen in der «LicenceCheck» Web-Applikation achten, kann hinsichtlich deren inhaltlichen Richtigkeit, Genauigkeit, Aktualität, Zuverlässigkeit und Vollständigkeit keine Gewährleistung übernommen werden. Keinerlei Kontrolle oder Kenntnis haben das ASTRA und das BIT über die mit der «LicenceCheck» Web-Applikation abgebildeten digitalen Nachweise und deren Inhalte.

5.2. Das ASTRA und das BIT behalten sich ausdrücklich vor, jederzeit Informationen und Inhalte der «LicenceCheck» Web-Applikation ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern, zu löschen oder zeitweise nicht zu veröffentlichen.

5.3. Jegliche Haftungsansprüche gegen das ASTRA und das BIT resp. die Schweizerische Eidgenossenschaft wegen Schäden inkl. Folgeschäden materieller oder immaterieller Art, welche bspw. aus dem Zugriff oder der Nutzung bzw. Nichtnutzung der «LicenceCheck» Web-Applikation und deren Informationen, Inhalte und Mitteilungen, durch Missbrauch der Verbindung, durch technische Störungen oder durch Verletzung der Sorgfaltspflichten der Benutzerinnen und Benutzer, entstanden sind, werden im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen.

5.4. Jegliches Handeln bzw. Verhalten, welches aufgrund der Informationen, Inhalte und Mitteilungen der Applikation getroffen wird, erfolgt auf Verantwortung und Risiko der Benutzerin oder des Benutzers. Das ASTRA und das BIT resp. die Schweizerische Eidgenossenschaft übernimmt in keinem Fall Haftung für daraus resultierende Schäden.

5.5. Die Haftung für Hilfspersonen und Dritte wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

5.6. Das ASTRA und das BIT resp. die Schweizerische Eidgenossenschaft übernehmen keine Verantwortung und geben keine Garantie dafür ab, dass die Funktionen und Nutzung der «LicenceCheck» Web-Applikation dauernd und ununterbrochen zur Verfügung stehen, fehler- und störungsfrei sind, Fehler behoben werden oder dass die Server frei von Viren oder sonstigen schädlichen Bestandteilen sind.

Das ASTRA ist jederzeit berechtigt, die Nutzung der «LicenceCheck» Web-Applikation zu unterbrechen oder einzustellen.

5.7. Verweise und Links auf Websites Dritter liegen ausserhalb des Verantwortungsbereichs des ASTRA und des BIT resp. der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Das ASTRA übernimmt weder für den Bestand noch für den Inhalt noch für die Richtigkeit dieser Informationen eine Haftung. Der Zugriff und die Nutzung solcher Websites erfolgen auf eigene Gefahr der Benutzerin oder des Benutzers. Das ASTRA erklärt ausdrücklich, dass es keinerlei Einfluss auf die Gestaltung, den Inhalt und die Angebote der verknüpften Seiten zu haben. Informationen und Dienstleistungen von verknüpften Websites liegen vollumfänglich in der Verantwortung des jeweiligen Dritten. Es wird jegliche Verantwortung für solche Websites abgelehnt.

6. Datenschutz

Für die Bearbeitung von Personendaten durch das ASTRA gelten die Datenschutzerklärung zur «LicenceCheck» Web-Applikation bzw. die dort erwähnten rechtlichen Grundlagen.

7. Copyright, Schutz- und Nutzungsrechte

7.1. Der Quellcode der vom ASTRA zur Verfügung gestellten und vom BIT entwickelten «LicenceCheck» Web-Applikation werden veröffentlicht, es sei denn die Rechte Dritter oder sicherheitsrelevante Gründe würden dies ausschliessen oder einschränken.

7.2. Die in der «LicenceCheck» Web-Applikation enthaltenen App-Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Jede Reproduktion und Weitergabe der App-Inhalte an Dritte sind unzulässig. Durch das Herunterladen oder Kopieren von Inhalten, Bildern, Fotos oder anderen Dateien werden keinerlei Rechte bezüglich der Inhalte übertragen.

7.3. Die Urheber- und alle anderen Rechte an Inhalten, Bildern, Fotos oder anderen Dateien der «LicenceCheck» Web-Applikation gehören ausschliesslich dem ASTRA und dem BIT resp. der Schweizerischen Eidgenossenschaft oder den speziell genannten Rechtsinhabern. Für die Reproduktion jeglicher Elemente ist die schriftliche Zustimmung der Urheberrechtsträger im Voraus einzuholen.

8. Schlussbestimmungen

8.1. Diese Bestimmungen wurden in mehreren Sprachen verfasst. Bei Divergenzen ist die deutsche Version massgebend.

8.2. Die Nutzung der «LicenceCheck» Web-Applikation ist für die Benutzerinnen und Benutzer kostenlos. Allfällige Kosten für den Netzzugang, um die App nutzen zu können, trägt die Benutzerin oder der Benutzer.

8.3. Das ASTRA behält sich jederzeitige Änderungen und Ergänzungen der Nutzungsbedingungen vor. Die neuen Bedingungen werden den Benutzerinnen und Benutzern vorab und in geeigneter Weise kommuniziert und gelten bei Weiternutzung der «LicenceCheck» Web-Applikation als genehmigt.

8.4. Sollte eine Bestimmung in den Nutzungsbedingungen nichtig oder unwirksam sein, werden die Nutzungsbedingungen nicht allgemein berührt.

8.5. Anwendbar ist schweizerisches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist das zuständige schweizerische Gericht.

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Datenschutzerklärung betreffend die vom ASTRA (Bundesamt für Strassen) betriebene Applikation zur Überprüfung der Gültigkeit von elektronischen Lernfahrausweisen (eLFA)

Stand: Juni 2025

1. Einleitung

In dieser Datenschutzerklärung erläutert das Bundesamt für Strassen (ASTRA) inwieweit und unter welchen Bedingungen es hinsichtlich der Nutzung der Web-Applikation zur Überprüfung der Gültigkeit von elektronischen Lernfahrausweisen (nachfolgend «LicenceCheck» Web-Applikation) Personendaten bearbeitet. Neben dieser Datenschutzerklärung und den dazugehörigen Datenschutzbedingungen sind auch die Nutzungsbedingungen der Applikation zur Aufbewahrung und Vorweisung digitaler Nachweise der Vertrauensinfrastruktur Bund («swiyu» Wallet) zu beachten.

Das schweizerische Datenschutzrecht regelt die Bearbeitung von Personendaten durch die Bundesverwaltung. Es ist auf die Datenbearbeitung im Zusammenhang mit der «LicenceCheck» Web-Applikation anwendbar. Die Datenbearbeitungen des ASTRA basieren auf dem Strassenverkehrsgesetz vom 19.12.1958 (SVG; SR 741.01), der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr vom 27.10.1976 (VZV; SR 741.51), den Weisungen betreffend das Pilotprojekt «elektronische Lernfahrausweise» nach Artikel 150 Absatz 2 Buchstabe a und Absatz 6 VZV und der Verordnung über das Informationssystem Verkehrszulassung vom 30.11.2018 (IVZV; SR 741.58).

2. Verantwortlicher

Verantwortlich für die Datenbearbeitungen, die hier beschrieben werden, ist das

Bundesamt für Strassen (ASTRA)
3003 Bern
Schweiz
Tel. + 41 58 462 94 11

[e-mail]

3. Datenbearbeitung

Das ASTRA stellt die «LicenceCheck» Web-Applikation zur Verfügung, die mit internetfähigen Geräten genutzt werden kann und zur elektronischen Überprüfung von elektronischen Lernfahrausweisen hinsichtlich deren Gültigkeit verwendet wird. Für diesen Zweck wird die IP-Adresse auf den Servern des Bundes in der Schweiz bearbeitet. Die Installation und der Einsatz der «LicenceCheck» Web-Applikation ist freiwillig.

Die «LicenceCheck» Web-Applikation sieht im Einzelnen folgende Bearbeitungsschritte vor:

3.1. Zur Überprüfung der Authentizität, Integrität, Gültigkeit und Konformität eines elektronischen Lernfahrausweises hat die überprüfende Person (Verifikatorin) in der «LicenceCheck» Web-Applikation eine Anfrage zu erstellen. Sie kann wählen zwischen einer minimalen und einer maximalen Variante:

• Gültigkeit überprüfen: Dabei wird der eLFA rein auf dessen Gültigkeit hin überprüft. Das Foto, das Ablaufdatum, die Ausweiskategorie sowie mögliche Beschränkungen und Auflagen werden angezeigt. Ist der eLFA ungültig, wird nur der Status ungültig angezeigt.
• Alle Daten überprüfen: Dabei werden alle Daten der Inhaberin eines eLFA durch die Verifikatorin abgerufen. Es handelt sich um folgende Daten: Foto, Name, Vorname, Geburtsdatum, Heimatort, Unterschrift, Ausstellungs- und Ablaufdatum eLFA, ausstellende Behörde, Nummer des Lernfahrausweises, Faber-PIN, Ausweiskategorie, Piktogramm der Kategorie, allfällige Zusatzangaben zur Kategorie, Beschränkungen, Auflagen und einen QR-Code für die Polizeikontrolle. Ist der eLFA ungültig, wird nur der Status ungültig angezeigt, ohne dass weitere Personendaten übermittelt werden.

3.2. Im Folgenden erhält die Verifikatorin einen QR-Code.

3.3. Die Inhaberin des eLFA hat nun über die «swiyu» Wallet den QR-Code auf dem Gerät der Verifikatorin zu scannen.

3.4. Die Inhaberin des eLFA erhält infolge die Überprüfungsanfrage in der «swiyu» Wallet und sieht, welche Daten durch die Verifikatorin angefragt werden, sprich ob es sich um alle Daten oder nur um eine Gültigkeitsanfrage handelt.

3.5. Die Inhaberin des eLFA kann die Anfrage annehmen oder ablehnen.

3.6. Wird die Anfrage akzeptiert, werden die entsprechenden Daten an die «LicenceCheck» Web-Applikation und damit an die Verifikatorin bekanntgegeben. Wird die Anfrage abgelehnt, erhält die Verifikatorin lediglich die Information, dass die Anfrage abgelehnt wurde.

Eine Überprüfung kann nur physisch zwischen der «swiyu» Wallet und der «LicenceCheck» Web-Applikation erfolgen.

Die «LicenceCheck» Web-Applikation ist nach dem Grundsatz der Datensparsamkeit ausgestaltet. Gemäss diesem Grundsatz erhält die Verifikatorin nur Kenntnis von den genannten Informationen aus dem eLFA, die im Rahmen ihrer Prüfungsobliegenheit erforderlich sind.

4. Datenspeicherung

Ihre Personendaten werden nur in dem Umfang und so lange gespeichert, wie dies für die Erfüllung der in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Zwecke oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten notwendig ist.

Die Informationen werden der Verifikatorin zudem nur so lange angezeigt, bis sie die entsprechende Ansicht in der App wieder verlässt (z. B. wenn ein neuer eLFA überprüft wird). Unmittelbar danach werden die Informationen wieder gelöscht. In der «LicenceCheck» Web-Applikation werden keine personenbezogenen Daten dauerhaft gespeichert. Es wird bei beiden Abfragevarianten die IP-Adresse der Verifikatorin beim BIT temporär gespeichert. Die «LicenceCheck» Web-Applikation verwendet keine Standortortung oder Geolokalisierung.

5. Zweck

Die «LicenceCheck» Web-Applikation und die damit verbundenen Datenbearbeitungen haben den ausschliesslichen Zweck, die vorgewiesenen eLFA durch die Nutzenden auf deren Gültigkeit zu überprüfen.

6. Datensicherheit

Das ASTRA und das BIT trifft zum Schutz der Daten vor unberechtigten Zugriff, Verlust und Missbrauch angemessene Sicherheitsvorkehrungen. Es werden entsprechend einer Risikobeurteilung insbesondere Zugangskontrollen, Zugriffskontrollen sowie Verfahren zur regelmässigen Überprüfung, Bewertung und Evaluierung der Wirksamkeit der Massnahmen implementiert.

7. Weiteres

Der Quellcode der vom ASTRA zur Verfügung gestellten und vom BIT entwickelten «LicenceCheck» Web-Applikation wird veröffentlicht.

Das ASTRA und das BIT verwenden Cookies, Tags und ähnliche Technologien auf der Web-Applikation, um eine bestmögliche Benutzererfahrung zu bieten und um die Web-Applikation zu verbessern. Cookies sind Textdateien, die auf den Computer oder den Mobilgeräten der Nutzenden heruntergeladen werden, wenn die «LicenceCheck» Web-Applikation verwendet wird.
Einige der verwendeten Cookies sind notwendig, um bestimmte Funktionen der Web-Applikation zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus werden Cookies verwendet, um die Nutzung zu analysieren und um Informationen zur Optimierung zu erhalten.
Die Nutzenden können ihren Browser anweisen, keine Cookies zu akzeptieren oder dass eine Verwendung von Cookies nur mit Zustimmung des Nutzenden erfolgen darf. Zudem können Cookies auf den Geräten gelöscht werden, indem die Nutzenden die entsprechende Funktion ihres Browsers benutzen.

8. Änderungen

Das ASTRA kann diese Datenschutzerklärung jederzeit ohne Vorankündigung anpassen. Es gilt die jeweils publizierte Fassung bzw. die für den jeweiligen Zeitraum gültige Fassung.

9. Datenweitergabe

Zur Erreichung der in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Zwecke kann es notwendig sein, dass Ihre Personendaten an andere Unternehmen weitergegeben werden. Es handelt sich um folgende Kategorien von Empfängerinnen:

• Externe Dienstleisterinnen;
• Lieferantinnen und Geschäftspartnerinnen;
• Behörden und Gerichte.